McConnell sieht Sturm auf Kapitol als Werk Trumps

20.01.2021

Der Führer der Mehrheit im US-Senat Mitch McConnell sagte am Dienstag, dass der Angriff der Anh?nger von Pr?sident Donald Trump auf das Kapitol vom "Pr?sidenten provoziert worden ist."


Der Führer der Mehrheit im US-Senat Mitch McConnell sagte am Dienstag, dass der Angriff der Anh?nger von Pr?sident Donald Trump auf das Kapitol vom "Pr?sidenten provoziert worden ist."


"Als der Senat das letzte Mal zusammen trat, hatten wir gerade das Kapitol von gewaltt?tigen Kriminellen befreit, die den Versuch unternommen hatten, den Kongress vor der Erfüllung seiner Pflichten abzuhalten. Der Mob wurde durch Lügen gem?stet. Die Leute wurden durch den Pr?sidenten und andere m?chtige Kr?fte aufgestachelt," sagte McConnell über die Vorg?nge am 6. Januar, die fünf Menschenleben forderten als eine Menschenmenge die Sitzung des Kongresses zur Best?tigung des Wahlsieges von Joe Biden unterbrach.


"Sie versuchten, Angst und Schrecken zu verbreiten, um die Legislative vor einer offiziellen Handlung abzuhalten, die ihnen nicht passte," sagte McConnell.


Der Dienstag war der erste Tag, an dem der Senat wieder zusammengetreten ist. Ursprünglich war man davon ausgegangen, dass in der Sitzung über das Absetzungsverfahren gegen Donald Trump verhandelt würde, dem "Aufstachelung zum Aufstand" vorgeworfen wird.


Die ?u?erungen McConnells, der zuvor erkl?rt hatte, dass er unschlüssig sei, ob Trump in dem Verfahren verurteilt werden solle oder nicht, werden als Versuch des Politikers gewertet, sich vom Pr?sidenten zu distanzieren.


McConnell sagte, dass der Senat vom Repr?sentantenhaus über Trumps Impeachment unterrichtet worden sei, dass die untere Kammer des Parlaments diese Entscheidung jedoch noch dem Senat zustellen müsse. Bis dahin k?nne der Senat das Verfahren nicht er?ffnen.


"W?hrend in der Presse eifrig darüber spekuliert wird, habe ich noch nicht den letzten Entschluss darüber gefasst, wofür ich stimmen werde. Ich m?chte zun?chst die juristische Argumentation zur Kenntnis nehmen, wenn sie dem Senat vorliegt," schrieb McConnell letzte Woche in einer Mitteilung an seine Senatskollegen.


Ende des Monats wird McConnell zum Führer der Senatsminderheit, denn dann wird nach der Vereidigung der beiden neugew?hlten Senatoren aus Georgia die demokratische Partei im Senat die Mehrheit übernehmen.


Der US-Nachrichtensender CNN berichtete am Dienstag, dass Jon Ossoff und Raphael Warnock, die beiden neuen Senatoren aus dem Süden, am Mittwoch durch die neugew?hlte Vizepr?sidentin Kamela Harris kurz nach deren eigener Vereidigung in ihr Amt eingeführt werden sollen.


Der Zeitplan steht allerdings noch nicht felsenfest, da Georgia den Ausgang der Senatorenwahl noch formell best?tigen muss, was vor der Amtseinführung der Senatoren geschehen sollte. Es wird davon ausgegangen, dass Harris auch noch Alex Padilla vereidigen wird. Der Kalifornier rückt anstelle von Harris in den US-Senat nach.


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Quelle: www.sdyzfl.com

Schlagworte: Kapitol,Trump,Biden

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