Deutscher Experte über Band III ?Xi Jinping: China regieren“

14. Fünfjahresplan: China ?bleibt standhaft, w?hrend drohende Wolken vorüberziehen“

17.11.2020

Von Michael Borchmann



Die Worte dieses Titels kamen mir in den Sinn, als ich den Dritten Band ?Xi Jinping: China regieren“ las. Zu Beginn des Herbstsemesters 2019 forderte Xi Jinping die jungen Kursteilnehmer der Zentralen Parteihochschule auf, nüchtern zu bleiben und an ihren überzeugungen festzuhalten. Auch vor gro?en Herausforderungen solle man sich ?von unsere Sicht verdeckenden Wolken nicht beirren lassen“ und müsse ?standhaft bleiben, w?hrend drohende Wolken vorüberziehen". Diese Zitate harmonieren mit einem Wort des gro?en chinesischen Generals, Milit?rstrategen und Philosophen Sun Tzu: ?Begegne der Unordnung mit Ordnung und der Unruhe mit Ruhe“. Und an solche bemerkenswerten Worte fühlte ich mich mit Blick auf die jüngst erfolgte fünfte Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der KP Chinas erinnert, die vom 26. bis zum 29. Oktober in Beijing stattfand. In dieser Sitzung ging es natürlich keineswegs um milit?rische Fragen, sondern um h?chst friedliche gesellschaftliche Dinge. Wenn ich gleichwohl auf Sun Tzu Bezug nehme, so deshalb, weil die überlegungen dieses gro?artigen chinesischen Denkers weit über den milit?rischen Bereich hinausragen und daher auch in hohem Ma?e in die Schulung von Wirtschaftsführern und Managern in Europa Eingang gefunden haben. Aber der Reihe nach.

 

Auf der Tagesordnung der eingangs genannten Plenartagung legte Generalsekret?r Xi Jinping als Vertreter des Politbüros des ZK den Arbeitsbericht vor und pr?sentierte den Entwurf für den 14. Fünfjahresplan zur volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie die Festlegung der Ziele bis zum Jahr 2035. Eine endgültige Verabschiedung des 14. Fünfjahresplanes ist zwar auf dem n?chsten Nationalen Volkskongress im M?rz kommenden Jahres vorgesehen. Aber die fünfte Plenarsitzung war doch ein Schritt der vertieften Vorbereitung und politischen Weichenstellung, ein sehr substanzielles Signal, wohin der Weg führen wird. Im Lichte dieser Verantwortung waren die Vorbereitungsarbeiten sehr breit angelegt. Zur Vorbereitung des 14. Fünfjahresprogramms waren nicht zuletzt im Internet Stellungnahmen eingeholt worden. Aus mehr als einer Million Beitr?gen von Internetnutzern waren mehr als 1.000 Meinungen und Vorschl?ge herausgefiltert und er?rtert worden.

 

Seit 1953 hat China bereits 13 solcher Fünfjahrespl?ne für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung erstellt und umgesetzt. Und bereits das System dieser Fünfjahrespl?ne l?sst sich geschmeidig in den Gedanken ?Begegne der Unordnung mit Ordnung“ einfügen. Ein solches Instrument stellt einen klaren Entwicklungsfahrplan eines Landes dar, zumal eines Landes von der Gr??e Chinas. Garantiert wird eine stabile und konsistente Politik, zum einen für die eigene Bev?lkerung, zum anderen auch für ausl?ndische Investoren. Und endlich: Das gut durchdachte Planungs- und Umsetzungsmodell Chinas dürfte ein Hauptgrund für das best?ndige und beispiellose Wirtschaftswachstum des Landes über die Jahrzehnte hinweg sein. Und dieses Wirtschaftswachstum ist nicht nur China zu Gute gekommen. Chinas stetiges und dynamisches Wirtschaftswachstum hat es dem Land zugleich erm?glicht, ein stabiler Motor für die globale Wirtschaftsentwicklung zu sein. Offiziellen Statistiken zufolge steht China seit 2006 an erster Stelle, was seinen Beitrag zum globalen Wirtschaftswachstum betrifft, und hat seit 2013 j?hrlich etwa 30 Prozent zum globalen Wachstum beigetragen.

 

Es liegt ebenfalls im System dieser Fünfjahrespl?ne, dass einer auf dem anderen aufbaut, dass ein neuer Plan nahtlos an seinen Vorg?nger anknüpft.

 

Und der aktuell seinem Ende zuneigende 13. Fünfjahresplan hat an sich sehr gute Voraussetzungen für die weitere Entwicklung geschaffen. So ist die chinesische Wirtschaft auf fast 100 Billionen Yuan (etwa 15 Billionen US-Dollar) gewachsen, wobei das Pro-Kopf-BIP 10.000 US-Dollar übersteigt. Ferner wurden die im 13. Fünfjahresplan festgelegten Ziele zur Kontrolle der Umweltverschmutzung erreicht. Für gro?e Teile der Bev?lkerung besonders erfreulich: Aufgrund einer proaktiveren Besch?ftigungspolitik im Zeitraum des 13. Fünfjahresplans wurde eine dauerhafte Stabilit?t in der Besch?ftigungssituation erreicht. Von 2016 bis 2019 wurden jedes Jahr über 13 Millionen Arbeitspl?tze in St?dten geschaffen. Und besonders erw?hnenswert: China hat jetzt die weltweit gr??te Bev?lkerung mit mittlerem Einkommen (ca. 400 Millionen Menschen) und wird die absolute Armut in naher Zukunft v?llig beenden: Bis Ende 2019 war die Zahl der chinesischen Bürger, die in Armut leben, von 98,99 Millionen im Jahr 2012 auf 5,51 Millionen gesunken. China ist somit auf dem Weg, die extreme Armut bis Ende 2020 zu beseitigen und wird damit das erste Land in der Welt sein, das die absolute Armut beendet. Somit habe China in der Geschichte der Menschheit bei der Armutsbek?mpfung ein neues Kapitel aufgeschlagen, so stellte Xi auf einem Symposium zur gezielten Armutsbek?mpfung Anfang 2018 fest. Neben der gro?en Entschlossenheit der politischen Führung und der Disziplin der Chinesen bei der Pandemiebek?mpfung haben endlich die Erfolge des 13. Fünfjahresplanes ein solides Fundament dafür geschaffen, dass Chinas Wirtschaft nach einem pandemiebedingten Einbruch im ersten Quartal 2020 inzwischen wieder solch gesunde Zuw?chse (4,9 Prozent im dritten Quartal) aufweist, dass nach Einsch?tzung aller ma?geblichen Experten es 2020 die einzige Volkswirtschaft mit einem positiven Wachstum bleiben wird.

 

Wenn trotz dieser positiven Startbedingungen gerade die Arbeiten am 14. Fünfjahresplan eine besondere Herausforderung darstellten und darstellen, so liegt das an Umst?nden, die China nicht zu verantworten hat. Der eine Umstand ist die weltweite Pandemielage. Kaum einem anderen Land weltweit ist es gelungen, die Pandemie auch nur ?hnlich effektiv und kurzzeitig in den Griff zu bekommen wie China. Der andere Umstand sind die Gef?hrdungen, denen Multilateralismus und Globalisierung durch den wachsenden ?Ungeist“ von Protektionismus und Unilateralismus ausgesetzt sind: Multilateralismus und Globalisierung haben mehr Frieden, mehr Sicherheit und mehr Wohlstand für immer mehr Menschen auf der Welt erm?glicht. Diese in Frage zu stellen, wie dies namentlich die USA – aus meiner Sicht aus vordergründigen machtpolitischen Bestrebungen – massiv betreiben, hei?t zugleich, Wohl und Fortschritt der Menschheit insgesamt in Frage zu stellen.

 

Für China bedeuten diese Entwicklungen vor allem, in dem anstehenden Fünfjahresplan das Land und seine weitere wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unverwundbar zu machen gegen diese intern nicht steuerbaren ?u?eren Risiken. Mit anderen Worten: Von au?en kommender Unordnung und Unruhe (schwebenden oder wilden Wolken) mit Ordnung und Ruhe (Nüchternheit und Gelassenheit) zu begegnen. Und ich denke einmal, das nunmehr erarbeitete neue Entwicklungsmodell wird eine verl?ssliche Grundlage für weiteres stabiles Wachstum, für eine weitere gesellschaftliche Fortentwicklung sein. Dieses neue Entwicklungsmodell beruht auf zwei S?ulen. Die von Generalsekret?r Xi Jinping frühzeitig bei verschiedenen Anl?ssen vorgestellte und als ?Doppelter Kreislauf“ bezeichnete Strategie zielt darauf, einerseits die Binnenwirtschaft zu st?rken und unabh?ngiger von ?u?eren Einflüssen zu werden. Die Wirtschaft soll sich ?gesund entwickeln“, indem Qualit?t und Effektivit?t deutlich verbessert werden. Dies bedeutet gerade auch ein entschiedenes weiteres Voranschreiten auf dem Wege der Digitalisierung, Highend-Fertigung, intelligenten Produktion, Hochtechnologie und überhaupt der Innovation. Flankiert werden wird dies durch weitere Investitionen in den Bildungsbereich sowie in Forschung und Entwicklung. Zugleich aber soll die Binnennachfrage zus?tzlich belebt werden, aufgrund der erheblichen Einkommenszuw?chse gro?er Teile der chinesischen Bev?lkerung ein sehr realistischer Ansatz. Neben dieser ersten S?ule wird als zweite S?ule die weitere ?ffnung nach au?en stehen. Eine weiter gest?rkte chinesische Wirtschaft wird eine ideale Grundlage bilden, um die Kooperation mit dem Ausland zum gegenseitigen Vorteil weiter auszubauen, diese Kooperation auf ein h?heres Niveau zu heben. Unterstellungen in der Form, dieses Entwicklungsmodell bedeute eine Entkopplung vom Ausland, sind v?llig verfehlt. In seiner Funktion als chinesischer Staatspr?sident war es ja seit Jahren immer wieder Xi Jinping, der das Banner des Multilateralismus weltweit konsequent hochgehalten hat. Beispielsweise hat Xi Jinping auf der Jahrestagung des Boao-Asienforums 2018 deutlich zum Ausdruck gebracht, dass China seine Tür nicht verschlie?en, sondern immer weiter ?ffnen werde. Die Volksrepublik setze sich aktiv für den Aufbau der globalen Partnerschaft ein und werde Multilateralismus entschieden unterstützen. Zudem sei das Land gerne bereit, an der Reform des Global Governance-Systems teilzunehmen, wodurch der Aufbau einer Gesellschaft mit geteilter Zukunft der Menschheit gef?rdert werde, sagte er. Ausdrücklich best?tigt wurde dies in der ersten Pressekonferenz zu der fünften Plenarsitzung durch Han Wenxiu, den stellvertretenden Direktor des Büros der Kommission des ZK der KP Chinas für Finanzen und Wirtschaft: China setze auf eine Doppelzirkulation von innerstaatlicher und internationaler Entwicklung und die ?ffnung nach au?en auf einem h?heren Niveau. Dadurch solle China zu einem starken Zielort für hochwertige globale Ressourcen und zu einem fruchtbaren Land für ausl?ndische Investitionen und Gesch?fte werden. Und Wang Zhigang, Minister für Wissenschaft und Technologie, erg?nzte, dass technologische Eigenst?ndigkeit und ?ffnung und Zusammenarbeit keine Gegens?tze seien. Chinas Tempo bei der Ausweitung der ?ffnung und Zusammenarbeit im Bereich Wissenschaft und Technologie werde immer h?her sein.

 

Natürlich wird der Kanon des neuen Fünfjahresplanes noch sehr viel breiter angelegt sein. China wird weiter energisch daran arbeiten, seine selbst gesetzten ambitionierten Umweltziele umzusetzen. Weitere Themen umfassen die Steigerung des Einkommens der Bev?lkerung, die Politik der vorrangigen Besch?ftigung, den Aufbau eines qualitativ hochwertigen Bildungssystems und die weitere Verbesserung des Systems der sozialen Absicherung. Vor allem aber bleibt festzuhalten, dass China auch mit diesem Plan nach innen wie nach au?en ein Zeichen der Zuversicht und der Stabilit?t setzt, oder – um auf Sun Tzu und Xis Aufforderungen zurückzukommen – weltpolitischer Unordnung und Unruhe mit fester Ordnung und Ruhe begegnet, oder ?sich von unsere Sicht verdeckenden Wolken nicht beirren l?sst“ und ?standhaft bleibt, w?hrend drohende Wolken vorüberziehen ".


Der Autor, Dr. jur. Michael Borchmann, ist Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D. und Senior Adviser der China International Investment Promotion Agency (CIIPA). Die Meinung des Autors spiegelt die Position unserer Webseite nicht notwendigerweise wider.

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Quelle: www.sdyzfl.com

Schlagworte: Xi Jinping,Herausforderung,14. Fünfjahresplan,Pandemiebek?mpfung

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