Negativliste

(Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung)

Ver?ffentlichungsdatum:2016-01-04 | Quelle:www.sdyzfl.com

Negativliste

Das Führen einer Negativliste ist ein Hilfsmittel der Verwaltung zur Steuerung von Investitionen, das auch international angewandt gibt. Eine Regierung will mit dieser Liste festlegen, welche Industriebereiche, Gesch?fts- und Wirtschaftszweige für Investitionen und Gesch?ftsaktivit?ten gesperrt oder beschr?nkt werden. In Bereichen, die darin nicht aufgelistet sind, darf dann nach einer amtlichen Registrierung der Gesch?ftsaktivit?ten frei investiert und wirtschaftlich agiert werden. Was das Gesetz nicht ausdrücklich verbietet, darf ein Marktteilnehmer dann betreiben. Die Einführung der Negativliste ist eine weitreichende ?nderung der Verwaltungspraxis der chinesischen Regierung und beansprucht das rechtsstaatliche Prinzip zu verwirklichen ??ffentliches Recht zu standardisieren, Privatrecht zu schützen."

負面清單

負面清單是一種國際上廣泛采用的投資準入管理制度。政府以清單方式明確列出禁止和限制企業投資經營的行業、領域、業務等。清單以外則充分開放,企業只要按法定程序注冊登記即可開展投資經營活動,凡法律沒有禁止的,市場主體皆可為之。

推行負面清單制度,是中國政府治理模式的重大轉變,體現了"規范公權、保障私權"的法治理念。

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