Der Taiwan Relations Act

(China-USA-Beziehungen)

Ver?ffentlichungsdatum:2015-09-18 | Quelle:www.sdyzfl.com

Der Taiwan Relations Act

Dieses Gesetz über die Beziehungen zu Taiwan ist ein im Inland gültiges amerikanisches Gesetz, das für den Fall eines Eingreifens in die Taiwan-Frage durch die USA ausgearbeitet wurde.

Im Jahr 1979 brachen die USA ihre diplomatischen Beziehungen zu Taiwan ab und nahmen stattdessen diplomatische Beziehungen mit der Volksrepublik China auf. Auch danach aber versuchten die Vereinigten Staaten, weiterhin in die Taiwan-Frage einzugreifen und sich in Chinas Einigungsprozess einzuschalten. Dafür arbeitete der US-Kongress den so genannten ?Taiwan Relations Act" aus, ein Gesetz zur Behandlung der Beziehungen zu Taiwan. Das Gesetz trat am 10. April 1979 in Kraft und sollte den bereits für ungültig erkl?rten ?Chinesisch-amerikanischen Verteidigungsvertrag", den die USA und die Taiwan-Beh?rde 1954 unterzeichnet hatten, ersetzen. Das neue Gesetz erkl?rte zwar, dass die USA die Ein-China-Politik auch weiterhin unterstützen wollten und der ?Unabh?ngigkeit Taiwans" keine Unterstützung gew?hrten, es verlangte aber von China, bei der Verwirklichung der Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Stra?e keine Waffengewalt anzuwenden. Gestützt auf dieses Gesetz lieferte die US-Regierung ununterbrochen Waffen nach Taiwan und mischte sich rücksichtslos in die inneren Angelegenheiten Chinas ein. Das Gesetz erm?glichte es der US-Regierung, das Amerikanische Institut in Taiwan (American Institute in Taiwan), das faktisch die Funktion einer Botschaft bzw. eines Konsulats erfüllt, zu errichten.

Das Gesetz ist ein einseitiges Gesetz der USA und l?uft dem Geist der drei chinesisch-amerikanischen Kommuniqués zuwider. Die chinesische Regierung spricht sich deshalb klar und entschieden gegen dieses Gesetz aus.

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"與臺灣關系法"

"與臺灣關系法"是美國為干預臺灣問題而制定的一部美國國內法。

1979年,美國在與臺灣當局"斷交"而與中華人民共和國政府建交后,企圖繼續插手臺灣問題,干預中國的統一進程,為此美國國會于1979年4月10日制定了"與臺灣關系法",以此取代遭廢除的"中美共同防御條約"(美國與臺灣當局1954年簽訂)。美國政府企圖以此為據"協防"臺灣,不斷向其出售武器,無理要求中國不得以武力統一臺灣,粗暴干涉中國內政。根據"該法",美國得以在臺灣設立具備使領館功能的"美國在臺協會"。

"與臺灣關系法"是美國單方面制定的,是與中美三個聯合公報精神背道而馳的,中國政府對此明確、堅決地反對。

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