Transparenz bei der Machtausübung

(Umfassende Reformvertiefung)

Ver?ffentlichungsdatum:2014-11-18 | Quelle:www.sdyzfl.com

Transparenz bei der Machtausübung

Macht, gleichgültig, ob sie gro? oder klein ist, droht missbraucht zu werden, solange sie keiner Einschr?nkung und Kontrolle unterliegt. Transparente Machtausübung bedeutet eine Vervollst?ndigung der Systeme zur Einschr?nkung und Kontrolle der Machtausübung und auch die Veranlassung des Volkes zur Kontrolle der Macht, damit die Staatsorgane ihre Macht nach den gesetzlich festgelegten Zust?ndigkeiten und Verfahren ausüben. Es gilt, die Einschr?nkung der Macht zu verst?rken, die Befugnisse sinnvoll zu dezentralisieren und zu verteilen und sachlich unterschiedliche Befugnisse durch verschiedene Abteilungen, Arbeitseinheiten und Einzelpersonen ausüben zu lassen, damit eine rationale Machtstruktur und richtige Ablaufmechanismen herausgebildet werden. Man muss die Kontrolle verst?rken, die Kontrolle über die Ausübung der Befugnisse durch die führenden Funktion?re, insbesondere durch den obersten Funktion?r tatkr?ftig verbessern, die Kontrolle innerhalb der Führungsgremien verst?rken und die administrative Aufsicht sowie die Kontrolle durch Rechnungsprüfung und durch Inspektionen intensivieren. Die Kontrolle durch die Au?enstellen der Disziplinkontrollkommission soll alle Partei-und Staatsorgane abdecken und die Kontrolle durch Inspektionen alle lokalen Ebenen, Abteilungen, staatseigenen Unternehmen und ?ffentlichen Institutionen erfassen. Es gilt, die Bekanntmachung zu verst?rken, ein System der detaillierten Auflistung von Befugnissen der Lokalregierungen aller Ebenen und deren Arbeitsorgane einzuführen und den Ablauf der Machtausübung gesetzesgem?? bekannt zu geben, damit die Machtausübung transparent und kontrolliert verl?uft und die korrekte Machtausübung gew?hrleistet wird. Um die Wirkung der Einschr?nkung und der Kontrolle der Macht zu verst?rken, gilt es, die relative Selbstst?ndigkeit und die Autorit?t der Kontrollbefugnisse der Disziplinkontrollkommissionen aller Ebenen zu garantieren.

讓權力在陽光下運行

權力不論大小,只要不受制約和監督,都可能被濫用。讓權力在陽光下運行,就是要健全權力運行制約和監督體系,讓人民監督權力,確保國家機關按照法定權限和程序行使權力。要強化制約,合理分解和配置權力,不同性質的權力由不同部門、單位、個人行使,形成合理的權力結構和運行機制。要強化監督,著力改進對領導干部特別是一把手行使權力的監督,加強領導班子內部監督,加強行政監察、審計監督、巡視監督。紀委派駐監督要對黨和國家機關全覆蓋,巡視監督要對地方、部門、企事業單位全覆蓋。要強化公開,推行地方各級政府及其工作部門權力清單制度,依法公開權力運行流程,讓權力在陽光下運行,讓人們監督,保證權力正確行使。增強權力制約和監督效果,還必須保證各級紀委監督權的相對獨立性和權威性。

 

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